Gemeindeversammlung
der Einwohnergemeinde Unterseen

Montag, 4. Dezember 2017, 20:00 Uhr
in der Aula des Oberstufenschulhauses, Steindlerstrasse 3, 3800 Unterseen

Traktanden:
1.  Budget 2018; Beratung und Genehmigung des Budget 2018. Festsetzung der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer. Orientierung über das Investitionsbudget 2018.

2. Liegenschaften des Finanzvermögens - Verkauf; Orientierung über den Verkauf der Liegenschaft Am Lauener 12.

3. Liegenschaften des Finanzvermögens - Verkauf; Orientierung über den Verkauf der Liegenschaft Untere Goldey 3.

4. Eissportzentrum Bödeli, Neuorganisation - Wiederkehrende Beiträge und Beteiligung am Aktienkapital, Bewilligung und Genehmigung; Beratung und Bewilligung respektive Genehmi­gung von jährlich wiederkehrenden Beiträgen über Fr. 25'400.00 (Betrieb) und Fr. 45'800.00 (Inf­rastruktur) sowie der Beteiligung am Aktienkapital von Fr. 265'000.00.

5. Abwasseranlagen Unterhaltszone 2, Sanierung - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Sanierung der Unterhaltszone 2.

6. Verschiedenes

Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2017 steht Ihnen mit untenstehendem Link zur Verfügung.

Protokoll:

Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2017 stand während 30 Tagen, d.h. vom 16. Juni bis 17. Juli 2017 zur Einsichtnahme offen. Die Protokollauflage wurde im Anzeiger Interlaken vom 15. Juni 2017 öffentlich bekannt gemacht. Während der Auflagefrist sind beim Einwohnergemein­derat keine Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls eingegangen. Der Einwohnergemeinderat hat daher anlässlich seiner Sitzung vom 24. Juli 2017 das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 6. Juni 2017 genehmigt.

Öffentliche Auflage:

Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtig­ten auf.
Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.

Rechtsmittel:

Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindever­sammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).

Stimmberechtigung - Einladung:

Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.

Namens des Einwohnergemeinderates

3800 Unterseen, 16. Oktober 2017