Gemeindeversammlung
der Einwohnergemeinde Unterseen

Dienstag, 6. Juni 2017, 20:00 Uhr
in der Aula des Oberstufenschulhauses, Steindlerstrasse 3, 3800 Unterseen

Traktanden:
1.  Jahresrechnung 2016; Beratung und Genehmigung der Jahresrechnung 2016:
a) Genehmigung der Jahresrechnung 2016 mit einem Ertragsüberschuss im Gesamthaushalt,
b) Kenntnisnahme der Nachkredite,
c) Orientierung über die Stellenprozente der Gemeindeangestellten und
d) Kenntnisnahme des Berichtes der Aufsichtsstelle für Datenschutzfragen.

2. Stadthaus, Wärmebezug - Verpflichtungskredit; Beratung und Bewilligung eines Verpflich­tungskredites von Fr. 150'000.00 für die Installationskosten sowie der jährlich wiederkehrenden Wärmebezugskosten von Fr. 39'221.10 im Zusammenhang mit dem Liegenschaftsanschluss Stadthaus an das Fernwärmenetz der BeoTherm AG.

3. Stadthaus Unterseen, Neubau Terrasse Ost inklusive Fassadenanpassung - Kredit­abrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Neubau Terrasse Ost inklusive Fassadenanpassung.

4. Abwasseranlagen, Zustandskontrolle nach GEP - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Rahmenkredit für die Zustandskontrolle der privaten Abwasserleitungen der Unterhaltszone 2 bis 4 in Unterseen für die Jahre 2011 bis 2013.

5. Strassenbeleuchtung, Ersatzbeschaffung - Verpflichtungskredit und Rahmenvertrag; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungs­kredites von Fr. 525'000.00 für die Neu- und Ersatzinvestitionen sowie den Betrieb und die Instandhaltung der öffentlichen Beleuchtung durch die Industriellen Betriebe Interlaken. Genehmigung des Rahmenvertrages öffentliche Beleuchtung, Neu- und Ersatzinvestitionen / Betrieb und Instandhaltung der öffentlichen Beleuchtung, zwischen der Einwohnergemeinde Unterseen und den Industriellen Betriebe Interlaken.

6. Beatenbergstrasse, Sanierung Bereich Haberdarre / Obere Goldey - Verpflichtungs­kredit; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 335'000.00 für die Sanierung der Beatenbergstrasse im Bereich Haberdarre / Obere Goldey.

7. Ortsplanungsrevision - Verpflichtungskredit; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungs­kredites von Fr. 550'000.00 für die Ortsplanungsrevision.

8. Zonenplanänderung - Aufhebung der Pufferzone beim Campingplatz "Lazy Rancho"; Beratung und Beschlussfassung betreffend der Aufhebung der Pufferzone und Nutzung als Campingplatz.

9. Beatenbergstrasse 19 - Grundstückskauf; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 285'000.00 für den Kauf der Liegenschaft Parzelle Nr. 966 sowie Genehmigung des Vertragswerkes.

10. Verschiedenes

Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2017 steht Ihnen mit untenstehendem Link zur Verfügung.

Protokoll:

Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2016 stand während 30 Tagen, d.h. vom 16. Dezember 2016 bis 16. Januar 2017 zur Einsicht offen. Die Protokollauflage wurde im Anzei­ger Interlaken vom 15. Dezember 2016 öffentlich bekannt gemacht. Während der Auflagefrist sind beim Einwohnergemeinderat keine Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls eingegangen. Der Einwoh­nergemeinderat hat daher anlässlich seiner Sitzung vom 23. Januar 2017 das Gemeindeversamm­lungsprotokoll vom 5. Dezember 2016 genehmigt.

Öffentliche Auflage:

Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmbe­rechtig­ten auf. Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.

Rechtsmittel:

Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindever­sammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).

Stimmberechtigung - Einladung:

Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.

Namens des Einwohnergemeinderates

3800 Unterseen, 18. April 2017