Gemeindeversammlung - Traktandenliste

Montag, 4. Dezember 2023, 20:00 Uhr
in der Aula des Oberstufenschulhauses,
Steindlerstrasse 3, 3800 Unterseen

Traktanden:

Traktandenliste

1. Budget 2024; Beratung und Genehmigung des Budgets 2024. Festsetzung der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer. Orientierung über das Investitionsbudget 2024.

Antrag Gemeinderat
Antrag Finanzkommission
Budget 2024

2. Gemeindeordnung - Geschäftsprüfungskommission; Beratung und Beschlussfassung über die Einsetzung einer Spezialkommission zur Einführung einer Geschäftsprüfungskom­mission.

Antrag Gemeinderat
Erläuterungen
Proporzberechnung

3. Gemeindeordnung - Änderungen; Beratung und Beschlussfassung über die Teilrevision der Gemeindeordnung vom 10. September 2007.

Antrag Gemeinderat
Botschaft
Vorprüfungsbericht
Mitwirkungsbericht

4. Schulanlage Steindler, Wiederherstellung Rasenplatz Nord - Verpflichtungskredit; Be­ratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 370'000.00 für die Wiederher­stellung des Rasenplatzes Nord in der Schulanlage Steindler.

Antrag Gemeinderat
Antrag Finanzkommission
Kostenvoranschlag
Ausführungsplan

5. Kindergarten Steindler 1 und 2, Sanierung Eingangsbereich und Umgebung - Nach­kredit und Kreditabrechnung; Beratung und Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 15'907.15 zum ursprünglichen Verpflichtungskredit von Fr. 145'000.00 (Kompetenz Ge­meinderat) für die Sanierung des Eingangsbereichs beim Kindergarten Steindler 1 und 2.
Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend oben genannte Sanierungsarbeiten.

Antrag Gemeinderat
Antrag Finanzkommission
Kreditabrechnung

6. Schulhausstrasse, Steindlerstrasse und Stadtfeldstrasse, Koordination Baustellen - Nachkredit und Kreditabrechnung; Beratung und Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 29'852.52 zum ursprünglichen Verpflichtungskredit von Fr. 145'000.00 (Kompetenz Gemeinderat) für die Koordination der Baustellen der Schulhausstrasse, Steindlerstrasse und Stadtfeldstrasse.
Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend oben genannte Baustellen-Koordination.

Antrag Gemeinderat
Antrag Finanzkommission
Kreditabrechnung

7. Abwasseranlagen, Pumpendruckleitung Neuhaus-Eichzun - Bewilligung Nachkredit und Kreditabrechnung; Beratung und Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 271'056.35 zum ur­sprünglichen Verpflichtungskredit von Fr. 370'000.00 für die Verlängerung der Pumpen­druckleitung Neuhaus-Eichzun.
Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Verlängerung der Pumpendruckleitung Neuhaus-Eichzun.

Antrag Gemeinderat
Antrag Baukommission
Antrag Finanzkommission
Kreditabrechnung

8. Beatenbergstrasse, Sanierung Bereich Haberdarre / Obere Goldey - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend die Sanierung der Beatenbergstrasse im Bereich Haberdarre / Obere Goldey.

Antrag Gemeinderat
Antrag Baukommission
Antrag Finanzkommission
Kreditabrechnung

9. Verschiedenes

Protokoll:
Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 11. September 2023 stand gemäss Art. 11 Abs. 2 des Abstimmungs- und Wahlreglementes der Einwohnergemeinde Unterseen (AWR) wäh­rend 30 Tagen, d.h. vom 22. September 2023 bis 23. Oktober 2023 zur Einsichtnahme offen.
Die Protokollauflage wurde im Anzeiger Interlaken vom 21. September 2023 öffentlich bekannt ge­macht.
Während der Auflagefrist sind Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls beim Einwohnerge­meinderat möglich.
Der Einwohnergemeinderat wird voraussichtlich anlässlich seiner Sitzung vom 30. Oktober 2023 über das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 11. September 2023 sowie über allfällige Einspra­chen befinden.

Öffentliche Auflage:
Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtig­ten auf. Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unter­seen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.

Reglementsauflage:
Die unter Traktandum 3 zu genehmigende Reglementsänderung liegt gemäss Art. 54 des kantona­len Gemeindegesetzes sowie Art. 37 der kantonalen Gemeindeordnung 30 Tage vor dem Be­schluss ebenfalls öffentlich auf. Die entsprechenden Unterlagen können auch auf der Webseite der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.

Rechtsmittel:
Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde er­hoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeinde­versammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohner­gemeinde Unterseen).

Stimmberechtigung - Einladung:
Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.

3800 Unterseen, 16. Oktober 2023
Namens des Einwohnergemeinderates